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Deutscher Bundestag
Drucksache 19/23944
19. Wahlperiode
03.11.2020
Hier als PDF
Artikel 7
Einschränkung von Grundrechten
Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2
Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel
11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes)
eingeschränkt.
"FFP2-Masken sind für den Einsatz bei der Arbeit gedacht“, sagt Paszkiewicz.
„Deshalb gelten nicht nur strenge Zulassungs- und Überwachungsanforderungen für diese Produkte, sondern auch besondere Nutzungsregeln.
Dazu zählen eine vom Arbeitgeber anzubietende medizinische Vorsorgeuntersuchung und eine Unterweisung zur richtigen Handhabung."
Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)
100 Menschen ohne Maske in einem Raum
Aber die Schüler müssen mit Masken sitzen...
Auf ihrer Homepage predigt die CDU Sachsen-Anhalt: „In dieser schwierigen Phase können wir alle unseren Beitrag leisten:
Je weniger wir uns treffen, umso schneller sinkt die Infektionsgefahr.“
Quelle: Bild.DE - 22.02.2021 - 11:11 Uhr - (Netzfund vom 22.02.2021 - Parteitag Dessau) - Foto: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
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 Helios-Kliniken Keine Pandemie von nationaler Tragweite vorhanden? Bild Quelle |
Finde den Fehler Direktorin und Stellvertreterin - Dezember 2020 |
Helios stellt Zahlen zur Verfügung
»Die Zahl der Neuinfektionen allein ist noch nicht aussagekräftig darüber, ob unser Gesundheitssystem mit der Pandemie umgehen kann. Entscheidend ist die Lage in den Kliniken. Um diese Informationslücke zu schließen, stellen wir die Angaben für alle Helios Kliniken täglich auf unserer Webseite zur Verfügung.« (Prof. Dr. Andreas Meier-Hellmann, Helios Geschäftsführer Medizin.)
Um einen Beitrag zur Transparenz und einer zahlengestützten Beurteilung der aktuellen Situation in unseren Kliniken zu leisten, veröffentlichen wir ab sofort täglich die Zahlen zur Betten-Auslastung in unseren 89 Kliniken in Deutschland.
»Das Herunterfahren des normalen Betriebs im Frühjahr hat dazu geführt, dass teilweise auch notwendige Behandlungen nicht oder später als medizinisch geboten durchgeführt wurden. Aus diesem Grund wollen wir im besten Interesse unserer Patienten eine Wiederholung dieses Zenarios möglichst vermeiden, indem wir unsere Zahlen zum Zwecke einer ganzheitlichen Betrachtung und Bewertung zur Verfügung stellen«, betont Prof. Meier-Hellmann.
In der folgenden Tabelle können Sie die Zahlen zur aktuellen Lage in unseren Kliniken als PDF abrufen. Sie finden darin alle Informationen zur aktuellen Auslastung der einzelnen Kliniken, zur Belegung mit Covid-Patienten und zur vom RKI veröffentlichten Zahl der Neuinfektionen in der entsprechenden Region.
Es wäre wünschenswert, wenn alle rund 1900 Kliniken in Deutschland deratige Offenheit an den Tag legen würden. Die tatsächliche Auslastung sämtlicher Helios-Krankenhäuser kann » hier « eingesehen werden.
Text Quelle
Coronavirus in Echtzeit
Eine Live-Karte einer US-Uni zeigt derzeit, wie sich das Coronavirus (PCR Test) in der Welt ausbreitet.
Um Ausbreitung und Ausmaß zu dokumentieren und live aufzuzeigen,
hat das Center for Systems Science and Engineering (CSSE) der John Hopkins University
mit Sitz in Baltimore (Maryland, USA) eine Live-Karte veröffentlicht.
Die Karte informiert über bestätigte Fälle, Todesopfer sowie geheilte Patienten.
Live-Karte zeigt Ausbreitung und Ausmaß des Virus
| Drosten bezeichnet Corona als milde Erkrankung | Drosten Kommen sie nicht zu mir wenn sie krank sind |
Eine Atemmaske ist keine Atemschutzmaske
Der Begriff "Mundschutzmaske" oder "Atemschutzmaske" bezeichnet Produkte, die einen wirklichen Schutz bieten, so wie er zum Beispiel im medizinischen Bereich notwendig ist. Diese Masken müssen entsprechende Voraussetzungen und technische Standards erfüllen. Echte Schutzmasken fallen daher unter das Medizinproduktgesetz (MPG).
Selbstgenähte Masken bieten keinen Schutz vor einer Ansteckung. Daher darf man sie nicht als "Schutzmasken" bezeichnen. Denn mit diesem Begriff würde der Eindruck erweckt, dass man sich geschützt und sicher fühlen könnte. Da dem aber nicht so ist, greift in diesem Fall § 4 Abs. 2 des Medizinproduktgesetzes, der besagt: Es ist verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, denen eine Leistung beigelegt wird, die sie nicht haben oder fälschlicherweise der Eindruck erweckt wird, mit dem Produkt könne ein bestimmter Erfolg erreicht werden.
Wann sollte dennoch eine Atemschutzmaske getragen werden?
Die Nutzung einer Atemschutzmaske ist zurzeit nur für Personen empfohlen, die in direktem Kontakt mit wahrscheinlich infizierten Personen stehen, z.B. Ärzte und Pflegekräfte.
Man sieht in den Medien verschiedene Maskenausführungen. Welche Maskentypen gibt es?
Oft werden alle Masken als Schutzmasken bezeichnet. Man sollte jedoch zwischen OP-Masken (Mund-Nasen-Schutz oder MNS) und Atemschutzmasken unterscheiden. OP-Masken dienen vor allem dem Schutz der Umgebung vor den Keimen, die der Träger durch z.B. Atmen oder Niesen verteilen könnte. Atemschutzmasken hingegen dienen dem Schutz des Trägers vor luftgetragenen Schadstoffen, wie z.B. Viren.
Bei den Atemschutzmasken gibt es wiederum verschiedene Gruppen. Zum Schutz vor Viren und Mikroorganismen sind grundsätzlich Masken mit einem Partikelfilter geeignet. Dazu zählen unter anderem sogenannte Partikelfiltrierende Halbmasken, besser bekannt als FFP-Masken (FFP=filtering face piece).
Welche Schutzstufen gibt es und welche ist notwendig?
Bei den FFP-Masken gibt es drei Schutzstufen: FFP1, FFP2 und FFP3. Die WHO und das Robert Koch-Institut empfehlen für den medizinischen Bereich mindestens die Schutzstufe 2.
Können Mikrofasertücher oder nasse Taschentücher zum Schutz beitragen?
Mikrofasertücher, Schals, nasse Tücher oder ähnliche Gegenstände sind weder zum Herausfiltern von Schadstoffen wie z.B. Viren ausgelegt noch in dieser Hinsicht geprüft worden. Sie sollten daher nicht zum Schutz vor Viren eingesetzt werden. Auch das Tragen eines selbstgenähten Mundschutzes bietet keinen klar definierten Schutz. Er kann jedoch, ähnlich wie OP-Masken, ggf. dazu beitragen, das Risiko einer Ansteckung anderer Personen durch die Zurückhaltung von Tröpfchen, welche beim Husten oder Niesen entstehen, zu verringern (Schutz der Mitmenschen).
Sind Atemschutzmasken auch für Kinder geeignet?
"Säuglinge und Kleinkinder sollten aufgrund von Erstickungsgefahr niemals Atemschutzmasken tragen"
Dirk Lange
Eine Atemschutzmaske muss am Gesicht gut abdichten, um wirksam zu sein. Grundsätzlich werden Atemschutzmasken für Erwachsene konzipiert. Kindergesichter sind daher möglicherweise zu klein, um eine gute Abdichtung bei einer Atemschutzmaske zu erreichen. Auch kann die Belastung durch eine Atemschutzmaske für Kinder zu hoch sein. Darüber hinaus ist es für Kinder schwierig, die strikten Regeln für einen bestimmungsgemäßen und sicheren Gebrauch der Masken zu befolgen. Säuglinge und Kleinkinder sollten aufgrund von Erstickungsgefahr niemals Atemschutzmasken tragen.
 Mutige Ärzte in Leipzig erheben sich gegen die „Pandemie “ Leipzig 07.11.2020 |
Leipzig 07.11.2020 |
SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen
(Stand: 06. November 2020)
Auf dieser Seite haben wir Ihnen Fragen und Antworten zusammengestellt, die in der Praxis regelmäßig vorkommen und übergreifend gelöst werden können.
Ergänzende Infos finden Sie auf den länderspezifischen Seiten.
Welche Farbstoffe sind gefährlich?
Als Bedarfsgegenstände fallen die Masken auch unter die Vorschriften des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Solche Produkte dürfen grundsätzlich nicht die Gesundheit des Menschen gefährden. Toxikologisch relevante Stoffe, die beim Tragen in bedenklichen Mengen in Berührung mit dem Menschen kommen können, sind nicht erlaubt.
Kritisch für Produkte, die mit der Haut in Kontakt kommen, seien Azo-Farbstoffe, Weichmacher (Phthalate), Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe, Chlorphenole oder Schwermetalle, erklärt Fuhrmann. „Unsere Prüfgrundlage enthält aber nicht nur verbotene, sondern auch nicht reglementierte Substanzen, wie kariogene oder allergisierende Dispersionsfarbstoffe, die der menschlichen Gesundheit schaden könnten.“ Auf europäischer Ebene regelt außerdem die Verordnung zur Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien die Verwendung von Chemikalien in Textilien.
Das Bundesinstitut für Risikobewertung, welches für die Bewertung von stofflichen Risiken zuständig ist, weist vorsorglich darauf hin, dass Textilien eine Vielzahl von chemischen Substanzen enthalten können. Manchmal blieben nach der Herstellung Rückstände dieser Chemikalien auf den Textilien zurück, die beim Tragen freigesetzt werden könnten. (Quelle: Der Tagesspiegel)
Sterile Masken aus Indien (Netzfund) |
Pressekonferenz Stadt Magdeburg 08.01.2021 |
Höchsttragezeit für Mund-Nase-Masken Stand 02.11.2020
Der KOBAS, der Koordinierungskreis für Biologische Arbeitsstoffe (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung – DGUV), hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben,
die sich allgemein auf das Tragen der MNB am Arbeitsplatz bezieht (gilt nicht für Tätigkeiten im Gesundheitsdienst).
Belastung durch den Atemwiderstand
 Eine Übersicht für Beispiele des situationsbedingten Einsatzes von MNB. Gesetzliche Unfallversicherung aktualisiert ihre Empfehlungen Mehr unter: DGUV |
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Rechtsanwalt Ralf Ludwig über die Haftung der Arbeitgeber, |
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Frau Dr med Sabine Helmbold zu den Folgen der Hygiene Maßnahmen |
Alles ein riesiger Fehlalarm:
Kaum Infizierte in Märkten, Geschäften und Schulen
Eine Fehleinschätzung ergibt sich nach einer neuen Studie aus den Schulen.
Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) schreibt, wurde die Verbreitung des Coronavirus in Kindergärten, Schulen und Familien bisher offenbar maßlos überschätzt: Eine Untersuchung der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden, für die seit der Wiedereröffnung der Schulen in Sachsen im Frühjahr mehr als 2000 Schüler und Lehrer auf Antikörper getestet wurden, lieferte – so die FAZ – weder einen Beleg dafür, dass sich das Virus in Schulen besonders schnell verbreitet, noch dafür, dass es durch Kinder besonders häufig übertragen wird. Es sei sogar eher das Gegenteil der Fall, erklärt Studienleiter Reinhard Berner, Direktor der Poliklinik für Kinder und Jugendmedizin des Dresdner Universitätsklinikums: „Kinder wirken eher als Bremsklötze der Infektion. Nicht jede Infektion, die bei ihnen ankommt, wird auch weitergegeben.“
Quelle: journalistenwatch
#indoctornation
Der Filmemacher Dr. David E. Martin zeigt im 2. Teil der Plandemic-Serie mit dem Titel „Indoctornation“ eine drei jahrzehntelange Geldspur auf, die direkt zu den Hauptakteuren hinter der COVID-19-Pandemie führt.
Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung über dieses Video, das von Kla.TV für seine Zuschauerschaft in deutscher Sprache nachvertont wurde.
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| Englische Version hier Deutsche Version hier |
Berliner Schüler spricht über Corona (Speed Load) |
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 VIRUS DOWNLOAD PCR-Test (Speed Load) |
| 10 Jahre altes Video (Speed Load) |
 Fallzahlen nach Tagen, Wochen, Monaten, Altersgruppenund Bundesländern für Deutschland |
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Besonders Kinder von Familien, die in der Corona-Krise stark belastet sind,sei es durch Überlastung von Homeoffice und Homeschooling
oder wegen Existenzängsten, erleben nun eine gefährliche Extremsituation, die sich in einer posttraumatischen Belastungsstörung äußern kann;
Ebenso Einzelkinder, die stark unter der Einsamkeit leiden.
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| Statement und Appell eines Intensivmediziners zur aktuellen Corona Lage | Hamburger Rechtsmediziner Prof. Dr. Klaus Püschel: Corona ist kein Killervirus Professor Klaus Püschel, Leiter der Rechtsmedizin im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf |
| Die Maske ist nicht schlimm, deshalb können dieKinder sie bedenkenlos tragen. | |
| Corona Maßnahmen waren völkerrechts- und gesetzwidrige Kindswohlgefährdung Der Kindheitswissenschaftler Prof. Dr. Michael Klundt vom Fachbereich Angewandte Humanwissenschaften an der Hochschule Magdeburg-Stendal stellte in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (KiKo) seine Untersuchungsergebnisse zum Umgang mit Kindern und Jugendlichen während der Pandemie in Deutschland vor. |
Welt Interview - Prof Stefan Homburg zu Corona
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Die Fakten zum SARS-CoV-2 PCR-Test |
Servus TV berichtet über die Testpandemie!
Ohne Tests gäbe es keine Pandemie!
Ganz wichtig: sie können Strafanzeigen auch Wochen später noch einreichen!
Wenn zum Beispiel Kinder in Kindergärten und Grundschulen – oder auch die Eltern in Kindergärten – Masken tragen müssen oder mussten.
Wenn Kinder an Schulen ausgegrenzt und diskriminiert werden oder wurden oder die Schule ohne Maske nicht besuchen dürfen.
Wenn Kinder genötigt werden oder wurden, eine Maske zu tragen.
Ebenso bei Temperaturmessung oder bei der Nötigung zur Nutzung von Desinfektionsmitteln.
Muster Downloads:
Muster Strafanzeige Nötigung Kindergarten
Muster Strafanzeige Nötigung Schule
Der Hygieneplan sensibilisiert die Schulen in keiner Weise für die möglichen Gesundheitsrisiken von Masken.
Dies ist sehr bedenklich, da Fälle von Hyperkapnie bei Schulkindern bereits vorgefallen sind.
Informationsbrief für SchulleiterInnen, Lehrkräfte und Eltern schulpflichtiger Kinder hier...
Ablehnung der Maskenpflicht für mein Kind