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Deutscher Bundestag
Drucksache 19/23944
19. Wahlperiode
03.11.2020
Hier als PDF

Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

 Artikel 7
Einschränkung von Grundrechten
Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2
Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel
11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes)
eingeschränkt.

Endlose Corona-Regeln: Wann hört der Wahnsinn auf? | Julian Reichelt

Die Aussagekraft von PCR-Tests wird neu bewertet.
Wissenschaftler der Universität Duisburg Essen (UDE) legen Forschungsergebnisse zu den Tests vor, die eine Kritik bestätigen,
die in der hitzigen Debatte darüber gerne in die Querdenker-, Schwurbler- und Covidioten-Ecke gekehrt wurde:
"PCR-Tests allein haben eine zu geringe Aussagekraft, um damit Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu begründen",
heißt es von Wissenschaftlern der Medizinischen Fakultät der UDE.
Rund 190.000 PCR-Tests ausgewertet Ergebnisse allein ungeeignet als Grundlage für Pandemie-Maßnahmen
von Martin Rolshoven 18.06.2021
Quelle: heise.de Quelle: UDE
RTL 21.06.2021


Tiefgründig und leider die Wahrheit - Rapp eines Jungen


Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

PCR-Teststäbchen-Partikel können wie Asbest im Körper wirken
Prof. Antonietta Gatti warnt vor diversen PCR-Teststäbchen. „Wiederholte Tests mit Abstrichen können chronische Läsionen hervorrufen.
Die Freisetzung von Fragmenten der spröden glasartigen Fasern kann biologische Reaktionen wie Granulome und/oder Fibrose des Gewebes hervorrufen", so die Physikerin.
Quelle: epochtimes

Deutsche Meta-Studie beweist schädliche Wirkungen von Masken
Es gibt keine sauber durchgeführten Studien, die irgendeinen Nutzen von Masken – egal welchen – nachweisen.
Dagegen gibt es wissenschaftlich saubere Studien, wie die große dänische, die zeigen, dass es keinen Unterschied beim
Anteil der Infektionen zwischen Maskenträgern und maskenfreien Personen gibt. Eine neue Meta-Studie nahm sich des Themas an.
Quelle:epochtimes

Impfen, bis der Arzt kommt: Paul-Ehrlich-Institut meldet Hunderte Todesfälle

 
Quelle:de.rt - von Susan Bonath

Intensivpfleger zerlegt Spahns Corona-Politik (Netzfund)

Rasanter Anstieg der Impf-Nebenwirkungen in ganz Europa
- Reitschuster Live
- Wikipedia - Boris Reitschuster

Nach Weimar kassieren weitere Gerichte Corona-Maßnahmen an Schulen: "Gefährdung des Kindeswohls"
Zuletzt sorgte ein Beschluss des Amtsgerichtes Weimar gegen die Maskenpflicht an Schulen für Schlagzeilen.
Nun wird dem zuständigen Richter u. a. Rechtsbeugung vorgeworfen. Derweil entschied sich im bayerischen Weilheim ein Familiengericht ebenfalls gegen die Maskenpflicht.
In Magdeburg traf es die Schnelltests.

Richter zu Infektionsschutzgesetz: Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown

„Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich“

Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes.
Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.
Füherer Vorsitzender des Richterbundes, zeigt sich fassungslos über die Pläne des Bundes zur Ausweitung seiner Kompetenzen in der Corona-Krise.
Der Bund agiere unverhältnismäßig und missachte die Justiz.
Quelle: berliner-zeitung.de

Oberlandesgericht Karlsruhe stützt „Sensationsurteil“ aus Weimar 04.05.2021


Keine Masken, kein Abstand, keine Tests. So hatte ein Weimarer Richter für zwei Schulkinder entschieden.
In einem ähnlich gelagerten Fall wies ein Familienrichter aus Pforzheim das Begehren einer Mutter zurück und verwies
an die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts – zu Unrecht, wie das Oberlandesgericht Karlsruhe nun entschied.
Mehr dazu auf der Seite der Epoch Times: https://www.epochtimes.de/politik/deu...
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe stellt sich hinter den Weimarer Richter, der mit seiner als „Sensationsurteil“ in
den Medien bezeichneten Entscheidung für Schlagzeilen sorgte. In seiner Entscheidung teilte das OLG Karlsruhe mit,
dass das Familiengericht bei Verfahren betreffend das Kindeswohl gemäß Paragraf 1666 BGB verpflichtet ist,
nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten.
Beschluss des OLG Karlsruhe vom 28.04.2021 zum Herunterladen
Weimarer Entscheidung zum Herunterladen
KRiStA-Aufsatz: Corona-Maßnahmen vor dem Familiengericht – eine ungewöhnliche Entwicklung

In einer Entscheidung des Amtsgerichts Weimar wird zwei Schulen untersagt, Maskenvorschriften, Abstandsregeln und Schnelltests anzuwenden.
Auf über 170 Seiten wird unter dem Aktenzeichen Az.: 9 F 148/21 massive Kritik an Maskenvorschriften und PCR-Tests zitiert.
Herangezogen wurden vom Gericht drei Gutachter. (Quelle: t-online)

Entscheidung des Amtsgerichts Weimar

Kary Mullis, Erfinder des PCR Test und Nobelpreisträger KLÄRT AUF! DEUTSCH

Einsatzleiter der Polizei

NDR - Das sind deutliche Worte. (Netzfund)

Corona Tests nicht zu gebrauchen: Tansanias Präsident testet Papaya und Ziege positiv!? Probleme bei Covid-19-Tests : Corona bei einer Papaya? Deutsch    ---   Englisch    (Netzfund)

Hier wird Kinderarbeit betrieben und es sieht nicht nach einer sterilen
Produktion für PCR-Teststäbchen aus!


Corona – auf der Suche nach der Wahrheit

So fängt dann modernes Mobbing an!
Stellt euch vor, ihr seid ein Kind. Du sitzt in der Klasse und alle Mitschüler sind da. Ihr macht alle gemeinsam einen Test. Das Corona Testkit liegt nun vor dir. Links und rechts von dir, die gleich große Anspannung. "Du könntest ja positiv sein." Nach ein paar Minuten zeigt DEIN Test ein positives Ergebnis an. Du bist also POSITIV! All deine Mitschüler bekommen es mit. Nicht vergessen, DU BIST EIN KIND! Jetzt geht die Prozedur los.. Du musst ABGESONDERT werden. Die Hotline des Gesundheitsamtes wird angerufen. Jetzt heißt es, WARTEN bis du geholt wirst. Die Zeit, bis deine Eltern kommen um dich abzuholen, kommt dir vor wie eine Ewigkeit. Nicht vergessen, DU BIST EIN KIND! Tausend Fragen schwirren dir durch den Kopf und du hast Angst...was passiert jetzt?
Das Kind was neben dir saß, bekommt es ebenfalls mit der Angst zu tun. Denn du könntest es ja infiziert haben. Du bist Gesprächsthema Nr.1. und jeder weiß es. Datenschutz -> Fehlanzeige
Was glaubt ihr, macht so ein Szenario mit einem Kind? Wie wirkt sich das auf die Psyche eines Kindes aus? Wie würde es euch gehen?
Es ist verdammt traurig!

100 Menschen ohne Maske in einem Raum
Aber die Schüler müssen mit Masken sitzen...

Auf ihrer Homepage predigt die CDU Sachsen-Anhalt: „In dieser schwierigen Phase können wir alle unseren Beitrag leisten:
Je weniger wir uns treffen, umso schneller sinkt die Infektionsgefahr.“
Quelle: Bild.DE - 22.02.2021 - 11:11 Uhr  -  (Netzfund vom 22.02.2021 - Parteitag Dessau)  -  Foto: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Helios-Kliniken Keine Pandemie von nationaler Tragweite vorhanden?   Bild Quelle

Frau Dr med Sabine Helmbold zu den Folgen der Hygiene Maßnahmen

Helios stellt Zahlen zur Verfügung

»Die Zahl der Neuinfektionen allein ist noch nicht aussagekräftig darüber, ob unser Gesundheitssystem mit der Pandemie umgehen kann. Entscheidend ist die Lage in den Kliniken. Um diese Informationslücke zu schließen, stellen wir die Angaben für alle Helios Kliniken täglich auf unserer Webseite zur Verfügung.« (Prof. Dr. Andreas Meier-Hellmann, Helios Geschäftsführer Medizin.)

Um einen Beitrag zur Transparenz und einer zahlengestützten Beurteilung der aktuellen Situation in unseren Kliniken zu leisten, veröffentlichen wir ab sofort täglich die Zahlen zur Betten-Auslastung in unseren 89 Kliniken in Deutschland.

»Das Herunterfahren des normalen Betriebs im Frühjahr hat dazu geführt, dass teilweise auch notwendige Behandlungen nicht oder später als medizinisch geboten durchgeführt wurden. Aus diesem Grund wollen wir im besten Interesse unserer Patienten eine Wiederholung dieses Zenarios möglichst vermeiden, indem wir unsere Zahlen zum Zwecke einer ganzheitlichen Betrachtung und Bewertung zur Verfügung stellen«, betont Prof. Meier-Hellmann.

© John Hopkins University
Um Ausbreitung und Ausmaß zu dokumentieren und live aufzuzeigen,
hat das Center for Systems Science and Engineering (CSSE) der John Hopkins University
mit Sitz in Baltimore (Maryland, USA) eine Live-Karte veröffentlicht.

Die Karte informiert über bestätigte Fälle, Todesopfer sowie geheilte Patienten.


Live-Karte zeigt Ausbreitung und Ausmaß des Virus

DIVI-Intensivregister
Aktuelle Belegungssituation intensivmedizinischer Bereiche der Krankenhaus-Standorte Deutschlands

Drosten bezeichnet Corona als milde Erkrankung	Drosten Kommen sie nicht zu mir wenn sie krank sind

Lauterbach: "Somit mussten wir die Zahlen steigen lassen, um die Politik begründen zu können"

"FFP2-Masken sind für den Einsatz bei der Arbeit gedacht“, sagt Paszkiewicz.
„Deshalb gelten nicht nur strenge Zulassungs- und Überwachungsanforderungen für diese Produkte, sondern auch besondere Nutzungsregeln.
Dazu zählen eine vom Arbeitgeber anzubietende medizinische Vorsorgeuntersuchung und eine Unterweisung zur richtigen Handhabung."
Quelle: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (DGUV)

Eine Atemmaske ist keine Atemschutzmaske

Der Begriff "Mundschutzmaske" oder "Atemschutzmaske" bezeichnet Produkte, die einen wirklichen Schutz bieten, so wie er zum Beispiel im medizinischen Bereich notwendig ist. Diese Masken müssen entsprechende Voraussetzungen und technische Standards erfüllen. Echte Schutzmasken fallen daher unter das Medizinproduktgesetz (MPG).

Selbstgenähte Masken bieten keinen Schutz vor einer Ansteckung. Daher darf man sie nicht als "Schutzmasken" bezeichnen. Denn mit diesem Begriff würde der Eindruck erweckt, dass man sich geschützt und sicher fühlen könnte. Da dem aber nicht so ist, greift in diesem Fall § 4 Abs. 2 des Medizinproduktgesetzes, der besagt: Es ist verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, denen eine Leistung beigelegt wird, die sie nicht haben oder fälschlicherweise der Eindruck erweckt wird, mit dem Produkt könne ein bestimmter Erfolg erreicht werden.

Wann sollte dennoch eine Atemschutzmaske getragen werden?

Die Nutzung einer Atemschutzmaske ist zurzeit nur für Personen empfohlen, die in direktem Kontakt mit wahrscheinlich infizierten Personen stehen, z.B. Ärzte und Pflegekräfte.

Man sieht in den Medien verschiedene Maskenausführungen. Welche Maskentypen gibt es?

Oft werden alle Masken als Schutzmasken bezeichnet. Man sollte jedoch zwischen OP-Masken (Mund-Nasen-Schutz oder MNS) und Atemschutzmasken unterscheiden. OP-Masken dienen vor allem dem Schutz der Umgebung vor den Keimen, die der Träger durch z.B. Atmen oder Niesen verteilen könnte. Atemschutzmasken hingegen dienen dem Schutz des Trägers vor luftgetragenen Schadstoffen, wie z.B. Viren.

Bei den Atemschutzmasken gibt es wiederum verschiedene Gruppen. Zum Schutz vor Viren und Mikroorganismen sind grundsätzlich Masken mit einem Partikelfilter geeignet. Dazu zählen unter anderem sogenannte Partikelfiltrierende Halbmasken, besser bekannt als FFP-Masken (FFP=filtering face piece).

Welche Schutzstufen gibt es und welche ist notwendig?

Bei den FFP-Masken gibt es drei Schutzstufen: FFP1, FFP2 und FFP3. Die WHO und das Robert Koch-Institut empfehlen für den medizinischen Bereich mindestens die Schutzstufe 2.

Können Mikrofasertücher oder nasse Taschentücher zum Schutz beitragen?

Mikrofasertücher, Schals, nasse Tücher oder ähnliche Gegenstände sind weder zum Herausfiltern von Schadstoffen wie z.B. Viren ausgelegt noch in dieser Hinsicht geprüft worden. Sie sollten daher nicht zum Schutz vor Viren eingesetzt werden. Auch das Tragen eines selbstgenähten Mundschutzes bietet keinen klar definierten Schutz. Er kann jedoch, ähnlich wie OP-Masken, ggf. dazu beitragen, das Risiko einer Ansteckung anderer Personen durch die Zurückhaltung von Tröpfchen, welche beim Husten oder Niesen entstehen, zu verringern (Schutz der Mitmenschen).

Sind Atemschutzmasken auch für Kinder geeignet?

"Säuglinge und Kleinkinder sollten aufgrund von Erstickungsgefahr niemals Atemschutzmasken tragen"
Dirk Lange

Eine Atemschutzmaske muss am Gesicht gut abdichten, um wirksam zu sein. Grundsätzlich werden Atemschutzmasken für Erwachsene konzipiert. Kindergesichter sind daher möglicherweise zu klein, um eine gute Abdichtung bei einer Atemschutzmaske zu erreichen. Auch kann die Belastung durch eine Atemschutzmaske für Kinder zu hoch sein. Darüber hinaus ist es für Kinder schwierig, die strikten Regeln für einen bestimmungsgemäßen und sicheren Gebrauch der Masken zu befolgen. Säuglinge und Kleinkinder sollten aufgrund von Erstickungsgefahr niemals Atemschutzmasken tragen.

Mutige Ärzte in Leipzig erheben sich gegen die „Pandemie “ Leipzig 07.11.2020

Leipzig 07.11.2020

SARS-CoV-2 – Schutzstandards für Bildungseinrichtungen
(Stand: 06. November 2020)

Auf dieser Seite haben wir Ihnen Fragen und Antworten zusammengestellt, die in der Praxis regelmäßig vorkommen und übergreifend gelöst werden können.
Ergänzende Infos finden Sie auf den länderspezifischen Seiten.

Welche Farbstoffe sind gefährlich?

Als Bedarfsgegenstände fallen die Masken auch unter die Vorschriften des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Solche Produkte dürfen grundsätzlich nicht die Gesundheit des Menschen gefährden. Toxikologisch relevante Stoffe, die beim Tragen in bedenklichen Mengen in Berührung mit dem Menschen kommen können, sind nicht erlaubt.

Kritisch für Produkte, die mit der Haut in Kontakt kommen, seien Azo-Farbstoffe, Weichmacher (Phthalate), Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe, Chlorphenole oder Schwermetalle, erklärt Fuhrmann. „Unsere Prüfgrundlage enthält aber nicht nur verbotene, sondern auch nicht reglementierte Substanzen, wie kariogene oder allergisierende Dispersionsfarbstoffe, die der menschlichen Gesundheit schaden könnten.“ Auf europäischer Ebene regelt außerdem die Verordnung zur Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien die Verwendung von Chemikalien in Textilien.
Das Bundesinstitut für Risikobewertung, welches für die Bewertung von stofflichen Risiken zuständig ist, weist vorsorglich darauf hin, dass Textilien eine Vielzahl von chemischen Substanzen enthalten können. Manchmal blieben nach der Herstellung Rückstände dieser Chemikalien auf den Textilien zurück, die beim Tragen freigesetzt werden könnten. (Quelle: Der Tagesspiegel)

Höchsttragezeit für Mund-Nase-Masken Stand 02.11.2020
Der KOBAS, der Koordinierungskreis für Biologische Arbeitsstoffe (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung – DGUV), hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben,
die sich allgemein auf das Tragen der MNB am Arbeitsplatz bezieht (gilt nicht für Tätigkeiten im Gesundheitsdienst).

Belastung durch den Atemwiderstand

	Eine Übersicht für Beispiele des situationsbedingten Einsatzes von MNB. Gesetzliche Unfallversicherung aktualisiert ihre Empfehlungen Mehr unter: DGUV
Rechtsanwalt Ralf Ludwig über die Haftung der Arbeitgeber, die Masken anordnen.

 

Test in Schulen und Kindereinrichtungen

Coronatote für jedermann verständlich dargestellt!

Alles ein riesiger Fehlalarm:
Kaum Infizierte in Märkten, Geschäften und Schulen

Eine Fehleinschätzung ergibt sich nach einer neuen Studie aus den Schulen.
Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) schreibt, wurde die Verbreitung des Coronavirus in Kindergärten, Schulen und Familien bisher offenbar maßlos überschätzt: Eine Untersuchung der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden, für die seit der Wiedereröffnung der Schulen in Sachsen im Frühjahr mehr als 2000 Schüler und Lehrer auf Antikörper getestet wurden, lieferte – so die FAZ – weder einen Beleg dafür, dass sich das Virus in Schulen besonders schnell verbreitet, noch dafür, dass es durch Kinder besonders häufig übertragen wird. Es sei sogar eher das Gegenteil der Fall, erklärt Studienleiter Reinhard Berner, Direktor der Poliklinik für Kinder und Jugendmedizin des Dresdner Universitätsklinikums: „Kinder wirken eher als Bremsklötze der Infektion. Nicht jede Infektion, die bei ihnen ankommt, wird auch weitergegeben.“
Quelle: journalistenwatch

PLANDEMIC II: Indoctornation
#indoctornation
Der Filmemacher Dr. David E. Martin zeigt im 2. Teil der Plandemic-Serie mit dem Titel „Indoctornation“ eine drei jahrzehntelange Geldspur auf, die direkt zu den Hauptakteuren hinter der COVID-19-Pandemie führt.
Bilden Sie sich Ihre eigene Meinung über dieses Video, das von Kla.TV für seine Zuschauerschaft in deutscher Sprache nachvertont wurde.
All Rights by Kla.TV

Englische Version hier Deutsche Version hier	Berliner Schüler spricht über Corona

	VIRUS DOWNLOAD PCR-Test
10 Jahre altes Video

Fallzahlen nach Tagen, Wochen, Monaten, Altersgruppen und Bundesländern für Deutschland

Besonders Kinder von Familien, die in der Corona-Krise stark belastet sind,sei es durch Überlastung von Homeoffice und Homeschooling
oder wegen Existenzängsten, erleben nun eine gefährliche Extremsituation, die sich in einer posttraumatischen Belastungsstörung äußern kann;
Ebenso Einzelkinder, die stark unter der Einsamkeit leiden.

Statement und Appell eines Intensivmediziners zur aktuellen Corona Lage	Hamburger Rechtsmediziner Prof. Dr. Klaus Püschel: Corona ist kein Killervirus Professor Klaus Püschel, Leiter der Rechtsmedizin im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf

	Die Maske ist nicht schlimm, deshalb können dieKinder sie bedenkenlos tragen.
Corona Maßnahmen waren völkerrechts- und gesetzwidrige Kindswohlgefährdung Der Kindheitswissenschaftler Prof. Dr. Michael Klundt vom Fachbereich Angewandte Humanwissenschaften an der Hochschule Magdeburg-Stendal stellte in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages (KiKo) seine Untersuchungsergebnisse zum Umgang mit Kindern und Jugendlichen während der Pandemie in Deutschland vor.

Welt Interview - Prof Stefan Homburg zu Corona Die Krise ist weitgehend herbeigeredet

Servus TV berichtet über die Testpandemie!
Ohne Tests gäbe es keine Pandemie!

Ganz wichtig: sie können Strafanzeigen auch Wochen später noch einreichen!
Wenn zum Beispiel Kinder in Kindergärten und Grundschulen – oder auch die Eltern in Kindergärten – Masken tragen müssen oder mussten.
Wenn Kinder an Schulen ausgegrenzt und diskriminiert werden oder wurden oder die Schule ohne Maske nicht besuchen dürfen.
Wenn Kinder genötigt werden oder wurden, eine Maske zu tragen.
Ebenso bei Temperaturmessung oder bei der Nötigung zur Nutzung von Desinfektionsmitteln.
Muster Downloads:
Muster Strafanzeige Nötigung Kindergarten
Muster Strafanzeige Nötigung Schule

Der Hygieneplan sensibilisiert die Schulen in keiner Weise für die möglichen Gesundheitsrisiken von Masken.
Dies ist sehr bedenklich, da Fälle von Hyperkapnie bei Schulkindern bereits vorgefallen sind.
Informationsbrief für SchulleiterInnen, Lehrkräfte und Eltern schulpflichtiger Kinder hier...

Ablehnung der Maskenpflicht für mein Kind